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1. Allgemeines

a) Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese nachstehenden Bedingungen zugrunde.

b) Bei abweichenden oder ergänzenden Bestimmungen ist eine ausdrückliche schriftliche Vereinbarung oder Zustimmung durch uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) erforderlich.

c) Einkaufsbedingungen und andere Geschäftsbedingungen des Käufers/ Bestellers/ Kunden erlangen nur insoweit Geltung, als sie mit den hier vorliegenden Bedingungen übereinstimmen. Abweichende Bedingungen erlangen nur dann Wirksamkeit, wenn sie durch uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) schriftlich gebilligt wurden.

d) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften.


2. Angebote

a) An schriftliche Angebote sind wir (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) maximal vier Wochen - gerechnet vom Angebotsdatum an - gebunden.

b) Die den Angeboten beigefügten Unterlagen sind nur verbindlich, wenn sie im Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

c) Die schriftliche Auftragsbestätigung bzw. die schriftliche Bestätigung des Angebots als Auftragsbestätigung ist für Inhalt und Umfang des Auftrags maßgebend.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

a) Die Preise basieren auf dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

b) Falls nicht schriftlich anders vereinbart, sind Rechnungen sofort spätestens jedoch innerhalb von 14 Arbeitstagen und ohne Abzug zahlbar.

c) Werden Zahlungstermine nicht eingehalten oder Zahlungen eingestellt oder Umstände bekannt, die die Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, werden alle noch offenstehenden Forderungen gegenüber dem Auftraggeber ohne Rücksicht auf eventuell vereinbarte Fristen sofort zur Zahlung fällig.

d) Wir (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) sind in diesem Fall berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung von den die Forderungen betreffenden Aufträgen/Verträgen zurückzutreten. Für den Fall des Rücktritts ist der Auftraggeber verpflichtet, die bis dahin entstandenen Kosten bzw. den bis dahin entstandenen Schaden zu ersetzen.


4. Lieferung / Liefertermine

a) Leistungs-/Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als verbindlich bezeichnet werden.

b) Ist die Nichteinhaltung eines Leistungs-/ Liefertermins auf unvorhergesehene Ereignisse zurückzuführen, die außerhalb der Einflußmöglichkeit von uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) liegen, verlängert sich die Frist entsprechend.

c) Der Auftraggeber kann im Falle des Leistungs-/ Lieferverzugs nach fruchtlosem Ablauf einer gesetzten angemessenen Nachfrist vom Vertrag kostenfrei zurücktreten.

d) Eine Haftung nach § 287 BGB ist ausgeschlossen.

e) Wir durch uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) sind zur Teilleistung/ -lieferung berechtigt. Teilleistungen/ -lieferungen gelten als selbständige Leistung/ Lieferung.


5. Eigentumsvorbehalt / Rechte

a) Wir (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) behalten uns das Eigentum an den gelieferten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung des Preises und Erfüllung aller sonstigen bestehenden Forderungen vor.

b) Eine Verarbeitung oder Bearbeitung der von uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) gelieferten Leistungen erfolgt für diese, ohne dass uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) hieraus Verbindlichkeiten entstehen.

c) Die Leistungen/ Produkte dürfen vor Bezahlung aller gesicherten Forderungen weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.


6. Gewährleistung

a) Wir (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) gewährleisten, dass die gelieferten Leistungen/ Produkte zum Zeitpunkt der Erbringung dem zugrundeliegenden Auftrag entsprechend gestaltet/ gefertigt sind.

b) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach Erbringung schriftlich anzuzeigen, andernfalls sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

c) Der Auftraggeber hat die gerügten Produkte/ Leistungen zurückzusenden bzw. uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) zur Mängelbeseitigung zur Verfügung zu stellen. Bei rechtzeitiger und berechtigter Mängelrüge haben wir (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) die Wahl zwischen Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

d) Der Besteller gewährt der Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg die zur etwaigen Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung notwendige Zeit.

e) Eine Gewähr wird grundsätzlich nicht bei Fehlern übernommen, die durch unsachgemäße Verwendung und Veränderung der Leistungen/ Produkte entstanden sind.

f) Die Gewährleistungsfrist beträgt die gesetzlich üblichen 24 Monate ab Lieferung der Leistungen/ Produkte beim Auftraggeber.


7. Schadensersatzansprüche

a) Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, können gegen uns (Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg) und deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen nur im Falle des Vorliegens von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden.

b) Dies gilt insbesondere auch für indirekte Folgeschäden.


8. Urheber- und gewerbliche Schutzrechte

a) An selbsterstellter und fremder Leistung räumt die Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg dem Auftraggeber, ein nicht ausschließliches und nichtübertragbares Nutzungsrecht zum internen bestimmungsgemäßen Gebrauch gemäß der jeweiligen Auftragsbestätigung ein. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Leistungen/ Produkte weder in Teilen noch im Ganzen Dritten zugänglich zu machen.

b) Generell behält die Praxis für Praktische Pädagogik, Tosca Zastrow-Schönburg alle Rechte an den von ihr entwickelten Konzepten und Ideen sofern der Auftrag und die Auftragsbestätigung nicht eine entsprechende Veräußerung dieser Rechte ausdrücklich vorsehen.


9. Erfüllungsort / Gerichtsstand

a) Als Erfüllungsort für alle vertraglichen Verpflichtungen wird Schwäbisch Gmünd vereinbart.

b) Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist Schwäbisch Gmünd.


10. Anwendbares Recht

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.


11. Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem bezweckten Erfolg und dem wirtschaftlichen Zweck entspricht.

          

 

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